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Außenminister Maas erwartet keinen neuen Wahlkampfstreit mit Türkei

  • Category news
  • Definition HD
  • Resolution 1280 x 720
  • Duration 00:01:23
  • Year 2018
  • Language German

Außenminister Maas erwartet keinen neuen Wahlkampfstreit mit Türkei

Beim ersten Treffen des deutschen Außenministers Heiko Maas mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu am Montag in New York, war der bevorstehende türkische Wahlkampf Gesprächsthema.  Der SPD-Politiker hatte bereits im Vorfeld deutlich gemacht, dass das Auftrittsverbot für ausländische Amtsträger drei Monate vor einer Wahl in ihrem Land auch für türkische Regierungspolitiker gilt. Wie Cavusoglu darauf reagierte, wurde zunächst nicht bekannt. Maas zeigte sich nach dem Treffen zuversichtlich, dass es keinen neuen Wahlkampfstreit mit der Türkei geben werde.  In der Türkei sollen am 24. Juni vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahlen stattfinden, fast anderthalb Jahre früher als geplant. Damit will Präsident Erdogan noch schneller zum Präsidialsystem wechseln, das ihm deutlich mehr Macht verleiht. Vor dem türkischen Verfassungsreferendum im April vergangenen Jahres hatte es einen erbitterten Streit über geplante Wahlauftritte türkischer Politiker in Deutschland gegeben. Als Konsequenz verhängte das Auswärtige Amt im Juni besagte Dreimonatsregel Erdogan hat bereits angekündigt, auch im Ausland Wahlkampf machen zu wollen. "Im Mai werden wir wieder, so Gott will, unser erstes europäisches Treffen in einer überdachten Turnhalle in einem Land in Europa abhalten", sagte Erdogan am Dienstag vor seiner islamisch-konservativen AKP in Ankara. Alle Vorbereitungen seien getroffen worden, so Erdogan. Er wolle noch nicht sagen, um welches Land es sich handele. Kennern zufolge dürften die Niederlande oder Deutschland gemeint sein. Die 1,4 Millionen wahlberechtigten Türken in Deutschland können wahrscheinlich schon in der ersten Junihälfte abstimmen. In Deutschland sind Wahlkampfauftritte von Politikern aus Nicht-EU-Staaten drei Monate vor Wahlen 

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